Der Bundesgerichtshof verhandelte im letzten Jahr den Fall eines Berufskraftfahrers, der die Leistung seiner Berufsunfähigkeitszusatzversicherung einklagte. Diese hatte die Leistung mit der Begründung verweigert, dass der Versicherte die Anzeigepflicht verletzt hätte.
Dass sahen die Gerichte anders und gaben dem Kläger Recht. Das BGH-Urteil zur Berufsunfähigkeitsversicherung stärkt die Rechte der Versicherten.
Kategorie-Archiv: Gerichtsurteile und Gesetzesänderungen
Neues BU-Urteil bringt Vorteile für viele Versicherte
Veröffentlicht am 21.05.2015
Wer einen BU-Vertrag mit dem Einschluss einer abstrakten Verweisung besitzt, der muss damit rechnen, dass er von der Versicherung bei dem Eintritt einer Berufsunfähigkeit auf eine andere Tätigkeit verwiesen wird. Dabei zählte bisher nicht, ob Kriterien wie die Arbeitsmarktsituation die Ausübung der Tätigkeit, auf die verwiesen wurde, überhaupt zulässt. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg hat diese Regelung nun zu Gunsten des Versicherten geändert. Eine Arzthelferin hatte gegen die Verweisung ihrer Berufsunfähigkeitsversicherung geklagt und vor dem Oberlandesgericht Recht bekommen. Weiterlesen
Sportinvalidität: Ein Fall für die Berufsunfähigkeitsversicherung?
Veröffentlicht am 13.05.2015
Das Thema ist vor allem im Bereich des Profi-Fußballs bekannt: Eine Verletzung beim Spiel kann das Karriere-Aus für den Fußballer bedeuten. Nicht nur bei Profisportlern sind Sportunfälle eine gefürchtete Ursache für Berufsunfähigkeit. Auch Hobbysportler können durch eine Verletzung in der Freizeit ihre Arbeitskraft verlieren. Hier stellt sich die Frage, wie man sich für solche Schäden absichern kann. Oft herrscht große Unsicherheit darüber, ob es besser ist, eine Unfallversicherung oder doch lieber eine Berufsunfähigkeitsversicherung abzuschließen – oder einfach beides? In den meisten Fällen lohnt sich die Berufsunfähigkeitsversicherung mehr als die Unfallversicherung – denn diese zahlt nur bei Unfällen, in den meisten Fällen wird eine Berufsunfähigkeit jedoch durch Krankheiten ausgelöst. Weiterlesen
Welche Tätigkeit sichert die Berufsunfähigkeitsversicherung ab?
Veröffentlicht am 11.01.2015
Eine Berufsunfähigkeitsversicherung ist eine sinnvolle Versicherung, die einspringt, wenn der Versicherte durch Krankheit oder Ähnliches berufsunfähig wird. Sie verhindert den sozialen Abstieg und sichert den Lebensstandard, wenn der Betroffene nicht mehr für seinen Lebensunterhalt arbeiten kann. Neben vielen anderen Dingen, die vor Versicherungsabschluss geklärt werden sollten, stellt sich die Frage, welche Tätigkeit genau durch die Versicherung abgedeckt ist.
Hautkrebs wird als Berufskrankheit anerkannt
Veröffentlicht am 10.11.2014
Ab Januar 2015 soll Hautkrebs mit in den Berufskrankheiten-Katalog aufgenommen werden. Damit ändert sich für die Betroffenen einiges.
Erstens wird dann nicht mehr ihre Krankenkasse für sie zuständig sein, sondern die gesetzliche Unfallkasse.
Zweitens können Betroffene mit deutlich höheren Leistungen rechnen. Voraussetzung ist, dass der Hautkrebs durch die berufliche Tätigkeit verursacht wurde.
Achtung: Ansprüche aus der BU verjähren
Veröffentlicht am 20.08.2014Am Oberlandesgericht Stuttgart wurde kürzlich ein Fall verhandelt, in dem es um Ansprüche aus der Berufsunfähigkeitsversicherung ging. Der Versicherungsnehmer hatte seine Versicherung auf Zahlung der BU-Rente und anderer Geldzahlungen verklagt. Das Gericht begründete sein Urteil, vom 3. April 2014 mit allgemeinen Verjährungsfristen, die in diesem Fall Anwendung finden. Weiterlesen
Gerichtsurteil zum Thema abstrakte Verweisung (Urteil vom 6.12.2012 – AZ U93/12)
Veröffentlicht am 27.07.2014Der Kläger, 1970 geboren und seit 1997 als Gas- und Wasserinstallateur-Meister selbstständig tätig, verklagt seine Versicherung auf Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung. Diese ist Bestandteil einer Kapitallebensversicherung mit eingeschlossener Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (Versicherungsschein vom 15.12.1997).
Grundlage der Klage ist der § 2 Absatz 1 der Vertragsbedingungen der BU-Zusatzversicherung. Er lautet:
Vollständige Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn der Versicherte infolge Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfalls, die ärztlich nachzuweisen sind, voraussichtlich dauernd außerstande ist, seinen Beruf oder eine andere Tätigkeit auszuüben, die aufgrund seiner Kenntnisse und Fähigkeiten ausgeübt werden kann und seiner bisherigen Lebensstellung entspricht.
Steigende Kosten in der Berufsunfähigkeitsversicherung ab 2015
Veröffentlicht am 23.07.2014Die Regierung hat grünes Licht für das lang diskutierte Lebensversicherungs-Reformgesetz gegeben. Damit wird die Gesetzesreform mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt zum 1. Januar 2015 in Kraft treten.
Die geplante Senkung des Garantiezinses von 1,75 auf 1,25 Prozent wird nach Ansicht von Experten auch Einfluss auf die Versicherungsbeiträge der Berufsunfähigkeitsversicherung haben.
Hinweis- und Informationssystem der Versicherer (HIS)
Veröffentlicht am 18.07.2014Das Hinweis- und Informationssystem ist eine von den Versicherern gemeinsam genutzte Datenbank, auf der sensible Vertragsdaten der Versicherungsnehmer gespeichert werden. Hier finden sich unter anderem Angaben über verdächtige Schadensfälle, gekündigte und abgelehnte Verträge. Auch auffällige, fehlerhafte, unvollständige oder betrügerische Angaben von Versicherten werden im HIS abgelegt. Kaum jemand kennt diese Datenbank, die auch „die Schwarze Liste der Versicherungen“ genannt wird. Dabei können sich Eintragungen im HIS auf die Antragsbearbeitung von Neukunden auswirken oder der Grund sein, warum eine Versicherung die Leistung verweigert.